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Ratsbeschlüsse aus der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer

Ratsbeschlüsse aus der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer

Ausführlich beraten wurde der zukünftige Raumbedarf des kath. Kindergartens St.Ulrich, wenn ab 2010 alle zweijährigen und ab 2013 alle einjährigen Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben. Um alle zweijährigen Kinder aufnehmen zu können, müssen bis Ende 2009 mindestens zwei weitere Räume angebaut werden, die bis 2013 weiter ergänzt werden müssten. Der Rat war sich einig, wenn schon gebaut werden muss, dann soll so geplant werden, dass auch der Raumbedarf ab dem Jahr 2013 mit berücksichtigt wird. Bis Ende Januar 2009 wollen sich der Träger des Kindergartens und die Gemeinde auf ein gemeinsames Konzept einigen. Beraten wurden auch die weitere Finanzierung des Ausbaues der beiden Giebeldächer des Feuerwehrhauses, nachdem die erhoffte Förderung nach Interreg IV von Straßburg zunächst abgelehnt wurde und die von der Gemeinde und Verbandsgemeinde bereitgestellten Mittel in Höhe von 20.000 Eure nahezu verbaut sind. Um die Baumaßnahme fertig stellen zu können, sind weitere 30.000 Euro notwendig. Der Förderverein der Feuerwehr hat bereits zugesichert davon 5.000 Euro zu übernehmen. Der Rest müsste dann über zwei Jahre verteilt von der Gemeinde bereitgestellt werden. Einig war man sich auch den Jugendraum im „Alten Schulhaus“ so weit herzurichten, dass er von Jugendlichen genutzt werden kann. Erfreulich waren die Ergebnisse der Photovoltaikanlage auf dem Dach der Südpfalzhalle, die bereits im dritten Jahr hintereinander die errechneten Einnahmen übertraf. Einstimmig zugestimmt wurde einer Spende der Bäckerei Paul aus Steinfeld in Höhe von 115 Euro. Keine Einwände hat der Rat gegen das Benutzen einiger Wirtschaftswege durch die Oldtimerrallye „Baden Classic“ am 24. April 2009. Bgm Paul informierte über den geplanten Bad-Bergzaberner Land-Weg. Mit einer Länge von 81 km soll er alle Ortschaften der VG miteinander verbinden. Für das Anlegen des Wanderweges kommen auf die Gemeinden keine Kosten zu. Nach Fertigstellung des Weges wäre dann jede Gemeinde für die Unterhaltung des Weges auf der eigenen Gemarkung verantwortlich. Weiter informierte Paul über den geplanten Gegenbesuch in der Partnergemeinde Burgebrach anlässlich der 25jährigen Gemeindepartnerschaft am zweiten Wochenende im September.
Im nichtöffentlichen Teil wurden Bauangelegenheiten beraten.

Diese Information wurde im Südpfalzkurier veröffentlicht und hier am 09.01.2009 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.