4. Gemeinderatssitzung - Einladung
Am Mittwoch, 27. November 2019, um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentlich:
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
3. Änderung des bestehenden Rahmenvertrages zur Beseitigung von Ölspuren und anderen verkehrsbeeinträchtigenden Verunreinigungen
4. Auftragsvergabe - Freischneide- und Mulcharbeiten
5. Information über Eilentscheidungen nach § 48 GemO
5.1 Errichtung, Änderung und Demontage einer Straßenbeleuchtungsanlage, Hauptstraße 56
5.2 Erneuerung der Gastherme im Anwesen Hauptstraße 42 a
6. Ausbau der Ausfahrt 1 in Asphalt - Kostenübernahme
7. Wahl der Ausschussmitglieder
a) Stellvertretendes Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
b) Mitglied im Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss
8. Informationen und Anfragen
Nichtöffentlich:
1. Mietangelegenheiten
2. Grundstücksangelegenheit
3. Abgabenangelegenheiten
4. Informationen und Anfragen
Felix Schönung, Ortsbürgermeister
Diese Information wurde im Südpfalzkurier veröffentlicht und hier am 27.11.2019 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
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